Words that Hurt (1): Normative and Institutional Considerations in the Regulation of Hate Speech in Europe

In ihrem ersten Arbeitspapier einer mehrteiligen Reihe diskutiert Dr. Kyriaki Topidi vom Europäischen Zentrum für Minderheitenfragen (kurz: ECMI) das Dilemma europäischer Politik zwischen der Regulierung von Online-Hassrede und -Belästigung und dem Schutz der Meinungsfreiheit. In ihrem Papier zeigt Topidi auf, in welchem Spannungsfeld sich die Debatte um die Regulierung von Hassrede bewegt – und beschreibt die Herausforderungen für Politik und Rechtsdurchsetzung, die mit unklaren bis vagen Definitionen von Schlüsselbegriffen einhergehen. In ihrer Zusammenfassung betont sie, dass neben legaler Regulierung weitere Maßnahmen ergriffen werden müssen: Als zentralen Baustein sieht sie die Bildung zu Werten wie Toleranz, Menschenrechten, kulturellen Unterschieden und Gleichheit an, denn nur so etabliere sich innerhalb der Gesellschaft ein „Abwehrmechanismus” gegen Hate Speech. Weitere zentrale Aspekte umfassen Gegenrede- sowie Empowerment-Maßnahmen.