#NETZDG #MAASLOS: Eine Stellungnahme zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Politische und technische Kontrolle sollen zusammenkommen, wenn auf der Grundlage des im Juni 2017 vom Bundestag verabschiedeten Netzwerkdurch-setzungsgesetzes die Anbieter sozialer Netzwerke gezwungen werden, hate speech und Fake News zu unterbinden. Ob und wie diese Maßnahmen helfen werden, Diskursmacht wiederherzustellen oder neu zu verteilen, wird sich vielleicht be-reits im kommenden Bundestagswahlkampf zeigen. Für die ZfM arbeiten Jennifer Eickelmann, Katja Grashöfer und Bianca Westermann die Debatten um dieses Gesetz auf, weisen auf seine Widersprüche hin und zeigen schließlich den Weg zu einer medienwissenschaftlich fundierten Kritik an den gegenwärtigen Formen offizieller Netzpolitik auf.