Das Phänomen der "Online Hate Speech" aus juristischer Perspektive

"Hate Speech" ist keineswegs ein Phänomen, das dem Recht unbekannt ist. Jedoch führt der Versuch, das Recht gegen "Hate Speech" im Onlinebereich in Stellung zu bringen, noch weitgehend zum Rekurs auf Normen, die einer Zeit entstammen, die digitale Kommunikationsplattformen vielleicht als Fiktion, nicht hingegen als Faktum kannte. Im Folgenden soll gezeigt werden, welche Reaktionsmöglichkeiten auf "Online Hate Speech" bereits nach aktueller deutscher Rechtslage bestehen und wie leistungsfähig diese sind. Dabei soll angesichts der bedeutsamen Probleme der Rechtsdurchsetzung im anonymen, globalen Kommunikationsraum Internet ein besonderer Fokus auf den Fragen der Anwendbarkeit deutschen Rechts und der Verantwortlichkeit von „Diensteanbietern“ liegen, sofern sie Äußerungen nicht selbst tätigen, ihnen jedoch eine Plattform der Vermittlung an Dritte bieten. Dies erfolgt am praktisch besonders relevanten Beispiel des Social Media-Portals „Facebook“. (Quelle: Artikel)