Courage im Netz - Gemeinsam gegen Hass und Hetze

Um ein deutliches Zeichen gegen Hassbotschaften im Netz zu setzen, hat sich die Landesmedienanstalt Saarland mit dem Ministerium der Justiz, vertreten durch die Staatsanwaltschaft Saarbrücken (Sonderdezernat Cybercrime), dem Ministerium für Inneres, Bauen und Sport, dem Landespolizeipräsidium Saarland und dem Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit (Landesjugendamt) in einem Aktionsbündnis zusammengetan. Mit Beginn des Jahres 2022 startet das daraus resultierende Kooperationsprojekt Courage im Netz – Gemeinsam gegen Hass und Hetze.

Ziel der Initiative ist eine erleichterte Rechtsdurchsetzung im Internet. Denn das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Der besondere Fokus liegt auf der Verteidigung der grundrechtlich verankerten Persönlichkeitsrechte eines/einer jeden Einzelnen im Internet. Gleichzeitig soll die Meinungsfreiheit geschützt werden, deren Ausübung erst in einem gewaltfreien Klima uneingeschränkt möglich ist.

Die Initiative Courage im Netz – Gemeinsam gegen Hass und Hetze ermöglicht teilnehmenden Partner:innen effiziente Verfahrensabläufe bei der Anzeigenerstellung strafrechtlich relevanter Sachverhalte und stellt klare Ansprechpartner:innen zur Seite, um den verfahrenstechnischen Prozess zu vereinfachen. Dabei setzt das Projekt auf 2 Säulen: Der präventive Ansatz setzt auf markierende und deeskalierende Aktivitäten im Netz sowie auf Schulungen zum disziplinierten Streiten. Repressiv wird eine bedienungsfreundliche Anzeigenerstattung via Online-Wache eröffnet.